Mahmud Ahmadinedschad [mæɦˈmuːd æɦmædiːneˈʒɔːd] (
anhören ?/i) (persisch محمود احمدی نژاد; Transkription (DMG): Mahmūd Ahmadī-Nežād; weitere Schreibweisen: Ahmadineschad, Ahmadi-Nedschad, Ahmadinejad und Ahmadinezhad; * 28. Oktober 1956 in Garmsar) ist ein iranischer Politiker und seit dem 3. August 2005 der sechste Präsident der Islamischen Republik Iran.
Inhaltsverzeichnis
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Die Familie von Mahmud Ahmadinedschad stammt aus Aradan, einem kleinen Dorf nahe der Stadt Garmsar in der Provinz Semnan im Nordiran, etwa 80 Kilometer von Teheran entfernt. In der von Landwirtschaft und Viehzucht geprägten Region sah Ahmadinedschads Vater wenig Perspektive für seine Familie und beschloss daher den Umzug nach Teheran. Gleichzeitig änderte er den Familiennamen von Sabordschian in Ahmadinedschad, was damals unter Familien, die aus der Provinz in die Hauptstadt zogen, sehr häufig vorkam. In Teheran nahm Ahmad Ahmadinedschad eine Tätigkeit in der metallverarbeitenden Industrie auf, die ihm mit der Zeit zu gutem Wohlstand verhalf. Die Familie Ahmadinedschad lebte im Narmak-Bezirk Teherans, einem gehobenen Stadtviertel mit Bewohnern aus der oberen Mittelschicht. Das Haus der Ahmadinedschads war sehr schlicht eingerichtet, die Familie lebte bescheiden. Geld investierte der Vater vor allem in die Ausbildung. So ermöglichte er seinem Sohn den Besuch der renommierten und teuren Daneshmand-Privatschule. Außerdem erhielt Mahmud zusätzlich zu seinem Englischunterricht in der Schule private Englischstunden. Er arbeitete hart und schloss als einer der besten Schüler seines Jahrgangs ab.[1]
1975 nahm er an den landesweiten Universitätseingangsprüfungen "Konkur" teil und erreichte den 130. Rang. Er erhielt die Zulassung und schrieb sich 1976 für Tiefbau ein. Er absolvierte von 1986 bis 1989 an der „Universität der Wissenschaft und Industrie“ in Teheran ein Studium zum Bauingenieur und promovierte 1997 über das Thema Monorail im Bereich „Transportwesen und Verkehrstransportplanung“.
Ahmadinedschad hat drei Kinder, zwei Söhne und eine Tochter, mit einer namentlich nicht in Erscheinung tretenden Frau [2], die ebenfalls wie er ein Ingenieursdiplom in Mechanik hat, zusätzlich Erziehungswissenschaft studierte und unterrichtet. Seine Schwester Parvin wurde im Dezember 2006 in den Teheraner Stadtrat gewählt.
Unter der Herrschaft des Schahs Mohammad Reza Pahlavi schloss er sich als Student der Vereinigung der Daneshjuyane Khate Emam (Studenten, die der Linie des Imam folgen) an. Ein Foto zeigt ihn direkt am Wagen Chomeinis während dessen Rückkehr am 1. Februar 1979. [3]
Während des Iran-Irak-Krieges meldete er sich als Freiwilliger und trat 1980 den Iranischen Revolutionsgarden bei, wo er bis zum Kommandeur einer technischen Einheit aufstieg.
Nach dem Iran-Irak-Krieg begann seine politische Karriere als Bürgermeister der Städte Maku und Khoy in der Provinz West-Aserbaidschan. Auch wurde er für zwei Jahre zum Berater des Gouverneurs der westiranischen Provinz Kurdistan ernannt. Später arbeitete er als Gouverneur der damals neu gegründeten Provinz Ardabil. Während seiner Amtszeit in Ardabil wurde Ahmadinedschad dreimal in Folge als „bester Gouverneur des Landes“ ausgezeichnet. 1997 beendete er die Gouverneurschaft in Ardabil und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Teheraner Universität der Wissenschaft und Industrie. Zeitweise schrieb er als freier Journalist für konservative Zeitungen.
Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er bei geringer Wahlbeteiligung (30 Prozent) [4] zum Bürgermeister der Hauptstadt Teheran gewählt, behielt aber gleichzeitig seinen Lehrauftrag an der Universität.
Bis 2005 lebte Ahmadinedschad demonstrativ bescheiden in einer einfachen 3-Zimmer-Wohnung in Teherans Osten und fuhr einen 30 Jahre alten Peugeot. Seinen bescheidenen Lebensstil verknüpfte er mit strenger Ablehnung westlicher Lebensweise und machte dies im Präsidentschaftswahlkampf auch publik. Er ließ in seiner Amtszeit u.a. Fast-Food-Restaurants schließen, verbot Poster von David Beckham und untersagte das öffentliche Abspielen und Produzieren westlicher Musik.
2005 zog Ahmadinedschad in den exklusiven nördlichen Stadtteil Teherans in der Nähe des Niawaran-Palastes.
Ahmadinedschad engagierte sich außerdem in den folgenden Organisationen:
Hauptartikel: Iranische Präsidentschaftswahlen 2005
Ahmadinedschad trat bei den neunten iranischen Präsidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der Wächterrat aus über tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte.
Da bei der Erstwahl keiner der sieben Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen konnte, musste am 24. Juni eine Stichwahl über den nächsten iranischen Präsidenten entscheiden. Es wurden bereits nach der Erstwahl schwerwiegende Vorwürfe von Wahlmanipulationen erhoben.
Bei der Stichwahl, die Wahlbeteiligung lag bei 59,6 %, erreichte Mahmud Ahmadinedschad 61,69 % der abgegebenen Stimmen, bzw. absolut 17.284.782 Stimmen. Bahman Nirumand bezeichnete die Wahl als "Wunder" legt man die Wahlen der letzten Jahre zugrunde, verfügten die Konservativen durchschnittlich über fünf bis acht Millionen Stimmen. Ahmadinedschad erhielt jedoch bei der Stichwahl mehr als siebzehn Millionen Stimmen. [4]
Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadinedschad offiziell in sein Amt eingeführt.
Nach seiner Ernennung durch Revolutionsführer Chamenei besuchte er, als erste Amtshandlung, demonstrativ das Mausoleum Chomeinis, um seine politische Zielrichtung aufzuzeigen. Im Laufe seiner Amtszeit wurden gerade Zitate Chomeinis zum Schlagwort für Ahmadinedschad, der bei der Stichwahl zum Präsidentenamt gegen Rafsanjani von Chamenei indirekt über Mesbah Yazdi protegiert wurde.
Ahmadinedschad zeigt öffentlichkeitswirksam seine Nähe zu Mesbah Yazdi und der ultrakonservativen Organisation namens Hojjatieh. Ayatollah Muhammad Taqi Mesbah Yazdi ist Leiter des Imam-Khomeini-Instituts, Zentrum für islamische Bildung und wissenschaftliche Studien [5] in Qom. Ahmadinedschad hat in seinem Regierungsetat 7 Millionen Dollar für die Ausgestaltung der Jamkaran-Moschee ausgegeben, die als Groß-Moschee langfristig das weltweite schiitische Zentrum werden soll. [6]
Mesbah Yazdi und seine Anhänger verkündeten die Wiederkehr des Verborgenen Imam (der Mahdi) für das Jahr 2007. Ahmadinedschad wird vorgeworfen diese eschatologische Strömung populistisch zu missbrauchen, indem er u.a. seine Rede am 17. September 2005 [7] vor der 60. UN-Vollversammlung mit einer Erscheinung (Licht) in Verbindung brachte. [8]
Die Erwartung der Rückkehr des 12. Imams, der im 10. Jahrhundert verschwand, ist ein wesentlicher Bestandteil der schiitischen Theologie. [9] [10] Auch die Schlussbemerkung der Ansprache des iranischen Staatspräsidenten vor der 62. UN-Vollversammlung knüpft daran an:
In einer vom iranischen Fernsehen am 5. Mai 2008 gesendeten Rede sprach Ahmadinedschad:
Ahmadinedschad forderte in seinem Wahlkampf die Rückkehr zu den Werten der islamischen Revolution von 1979, wollte sich für die ärmeren Schichten des Landes einsetzen und soziale sowie juristische Gerechtigkeit anstreben. Seinen Wahlkampf führte er mit den Worten:
Er hat für seine Amtszeit als Präsident eine gemäßigte Politik angekündigt: „Es wird keinen Platz für Extremismus geben“, erklärte er in Teheran bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg. Sein Kabinett werde für „Freundschaft und Mitgefühl“ stehen, sowie für „Gerechtigkeit und Ehrlichkeit im Dienste des Volkes“. Ahmadinedschads Regierung werde mit jedem Land zusammenarbeiten, das Iran nicht feindselig gegenüberstehe.
Die ärmeren Schichten Irans erwarteten von Ahmadinedschad eine gerechtere Verteilung der iranischen Öleinnahmen. Aus diesem Grund hatte Ahmadinedschad nach der Wahl einen Gesetzesentwurf in den Majlis eingebracht, um aus Geldern der staatlichen National Iranian Oil Company den 1,3 Milliarden schweren Imam Reza Care Fund zu errichten. Beobachtern schien zunächst durchaus eine Konfrontation zwischen Ahmadinedschad und den wohlhabenden Schichten denkbar.
Seit seiner Zeit bei den Revolutionären Garden unterstützt Ahmadinedschad den Hardliner-Flügel der islamistisch geprägten politisch-religiösen Führung des Landes. In seiner Funktion als Bürgermeister Teherans kritisierte er in einem Brief an den regierenden Bürgermeister von Berlin im März 2004 die Aufstellung einer Gedenktafel für die Opfer des Mykonos-Attentats. Er drohte, in Teheran eine Tafel aufzustellen, die die Lieferung von Chemiewaffen-Technologie an das von Saddam Hussein geführte irakische Regime anprangert. Das Berliner Kammergericht hatte 1997 festgestellt, dass das Attentat „durch die Machthaber des Iran ins Werk gesetzt“ worden war.
Im April 2006 kündigte Ahmadinedschad an, das bis dahin geltende Stadionverbot für Frauen aufzuheben. Eine Umsetzung der Gesetzesänderung wurde jedoch durch eine Fatwa von Ayatollah Mohammad Fazel Lankarani verhindert. [14] International Wellen schlug auch sein Plan, die iranische Nationalmannschaft während der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland besuchen zu wollen. [15]
Während einer Veranstaltung an der Technischen Universität in Teheran, am 11. Dezember 2006, wurde Ahmadinedschad erstmals öffentlich kritisiert und mit Buhrufen empfangen. Studenten skandierten „Tod dem Despoten“ und unterbrachen immer wieder seine Rede. [16]
Ein offener Brief der Studenten kritisierte Ahmadinedschad folgendermaßen: „Sie haben einmal gesagt: 'Meine Regierung ist stolz, ein so offenes politisches Klima geschaffen zu haben wie noch nie in der Geschichte unseres Landes. Alle Menschen laufen frei herum, dennoch behaupten einige immer noch, es gebe keine Freiheit, es gebe Unterdrückung.' Sie haben recht, Herr Präsident, die einzige Freiheit, die uns geblieben ist, ist das Herumlaufen.“ [17]
Im Februar 2007 veröffentlichte die Zeitung „Dschomhuri Eslami“, die als Sprachrohr des Obersten Revolutionsführers Chamenei gilt, einen offenen Brief an den Präsidenten. Darin wird seine Verhandlungsführung mit den Worten kritisiert:
Auch bei einer öffentlichen Sitzung des Parlaments, im Mai 2007, hagelte es massive Kritik an Ahmadinedschad. Der Abgeordnete Waliollah Schodja Purian führte aus:
Im November 2007 veröffentlichte die Zeitung „Dschomhuri Eslami“ eine weitere Kritik an Ahmadinedschad und nannte dessen Verhalten für den Iran gefährlich sowie sein Gebaren als Präsidenten unmoralisch, unlogisch und verwerflich. [21]
Im Januar 2008 musste Ahmadinedschad auf Anordnung des Obersten Rechtsgelehrten Chamenei ein Gesetz durchsetzen, das zur Verbesserung der Gasversorgung von Bewohnern entlegener Dörfer diente. Den damit verbundenen Griff in die Währungsreserven des Landes, in Höhe von einer Milliarde Dollar (700 Millionen Euro), den bislang Ahmadinedschad verweigerte und nun zur Anwendung delegiert wurde, bedeutet für ihn - nach Meinung von Kommentatoren - eine empfindliche Niederlage. [22]
Die Inflationsrate soll (Stand September 2007) nach Angaben der iranischen Zentralbank bei 15 % liegen. [23]
Im Mai 2007 begrüßte Ahmadinedschad auf einer öffentlichen Veranstaltung seine ehemalige 70-jährige Grundschullehrerin mit einem Handkuss. [24] [25] Die iranischen Medien warfen dem Präsidenten Unanständigkeit vor. Nach dem im Iran geltenden Sittenkodex darf ein Mann eine Frau in der Öffentlichkeit nicht berühren. Es war das erste Mal in der 28-jährigen Geschichte der Islamischen Republik, dass ein Staatsmann öffentlich die Anweisung ignorierte. [26]
Zu Ahmadinedschads engen Verbündeten zählt der venezolanische Präsident Hugo Chávez, der wie Ahmadinedschad in der westlichen Welt weitgehend isoliert ist. Beide pflegen ihre Handelsbeziehungen durch gegenseitige Besuche, etwa im September 2007.[27] Gerade seine Reisen in lateinamerikanische Länder sollen beweisen, dass Ahmadinedschad keineswegs isoliert ist. [28] Gemeinsam fühlt man sich im Kampf gegen die USA einfach stärker. [...] Dass ihr "revolutionärer" Kollege Ahmadinedschad, wie Gerhard Dilger schreibt, auf der anderen Seite des Globus ein Gesellschaftsprojekt verfolgt, das einem modernen Sozialismus in nahezu allen Punkten widerspricht, ist ihnen hingegen kein Sterbenswörtchen wert. [29]
Ein weiterer (möglicher) Verbündeter stellt Weißrusslands Präsident Lukaschenko dar, den Ahmadinedschad während seines Aufenthalts in Minsk im Mai 2007 als einer meiner besten Freunde [30] bezeichnete. Wobei hier der Schulterschluss des „Traumpaars“ eher der Hass auf Amerika, auf die europäischen Werte sowie das gemeinschaftliche Image eines weltweit geächteten Parias darstellt. [31]
Syrien sicherte Ahmadinedschad anlässlich eines Staatsbesuchs in Damaskus seine Unterstützung im Atomstreit zu. Syrien und der Iran hätten eine „vereinte Front gegen Arroganz und Dominanz“ gebildet, erklärte Ahmadinedschad zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs am 21. Januar 2006.
Am 22.Oktober 2007 verlieh der Staat Armenien Ahmadinedschad den Ehrendoktortitel der staatlichen Universität Jerewan sowie eine universitäre Goldmedaille. Armenien würdigte die Auszeichnung als einen Beitrag für Gerechtigkeit, Aufrichtigkeit, Moral und Vollkommenheit.[32] „Das iranische und das armenische Volk vereint eine gemeinsame Kultur. Unsere Länder haben außerdem übereinstimmende Auffassungen zur Lösung der bilateralen, regionalen und internationalen Probleme“, erklärte Ahmadinedschad gegenüber Journalisten. [33] Am 8. November 2007 empfing der armenische Präsident Robert Kotscharjan den iranischen Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar zu einem Gespräch über die militärische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern und hob dabei die Bedeutung der armenisch-iranischen Beziehungen hervor, die sich auf einem hohen Niveau entwickelten. [34]
Mahmud Ahmadinedschad versicherte, die Verhandlungen mit der EU über das umstrittene Atomprogramm Irans würden unverändert fortgesetzt. Allerdings habe sein Land das Recht auf eine friedliche Nutzung der Atomkraft. In einem dpa-Gespräch betonte er, die Beziehungen zu Deutschland sollten nicht von der Atomfrage abhängig gemacht werden. „Wir haben doch auch kulturelle und wirtschaftliche Interessen“. Deutschland biete er „Frieden und Freundschaft“ an, erwarte jedoch auch gegenseitige Fairness in den Beziehungen.
Im Streit um das iranische Atomprogramm, besonders um die Anlage in Isfahan, hat er sich für eine atomwaffenfreie Welt und die Abschaffung aller Massenvernichtungswaffen ausgesprochen. „Der Iran hasst Massenvernichtungswaffen, denn wir halten diese für eine große Verletzung der Menschenrechte“, betonte er in einer Rede in Maschhad. Als „Diener der iranischen Nation“ wolle er die Unabhängigkeit und die nationalen Interessen des Landes verteidigen.
Trotz der wiederholten Beteuerungen Ahmadinedschad, der Iran brauche keine Atomwaffen, spitzte sich die Auseinandersetzung um die iranischen Ambitionen auf dem Gebiet der Kernforschung zur Jahreswende 2005/2006 dramatisch zu. Der Iran bestreitet nach wie vor vehement, militärische Ziele zu verfolgen. Zahlreiche Beobachter halten diese Beteuerungen auch vor dem Hintergrund der Angriffe Ahmadinedschads gegen Israel für wenig überzeugend. Zusehends gewinnen auch die israelischen Drohungen gegen den Iran erheblich an Schärfe. [35] [36]
Die Uran-Anreicherung ist legal und notwendig zur Herstellung von Brennstäben in Kernkraftwerken. Rund 40 Prozent der iranischen Ölförderung verbraucht der Iran selbst. Eine Reduzierung des Ölverbrauches käme den Ölexporterlösen zugute, argumentiert die Führung in Teheran. Der Atomwaffensperrvertrag sieht vor, dass ein Land, das auf die militärische Verwendung von Nukleartechnologie verzichtet, Anspruch auf technische Hilfe durch die Atommächte bei der Herstellung von angereichertem Brennstoff hat. Die Führung in Teheran bestand bis Anfang 2006 vehement auf dem Recht, die Uran-Anreicherung im eigenen Land vorzunehmen. Ein Angebot Russlands zur Lieferung von angereichertem Brennstoff wurde bis zur Jahreswende 2005/2006 strikt abgelehnt, Mitte Januar 2006 allerdings vom Botschafter des Iran in Moskau ausdrücklich begrüßt. Unterdessen soll sich der Iran auch um eine mögliche Auslagerung der Uran-Anreicherung nach China bemühen.
Ahmadinedschad warnte davor, den Weltsicherheitsrat einzuschalten. In seiner Rede vor der 61.UN-Vollversammlung am 20. September 2006, warf Ahmadinedschad dem Westen vor, den Sicherheitsrat als Instrument der Bedrohung zu missbrauchen. [37] Die Resolution 1737 des UN-Sicherheitsrates [38] bezeichnete er am 24. Dezember 2006 als ein "Stück zerrissenes Papier", mit dem die Iraner eingeschüchtert werden sollten. Irans UN-Botschafter Javad Zarif empörte sich in New York über das "historische Unrecht", das der Sicherheitsrat seinem Land seit langem zufüge. [39] Die unterschiedlichen Signale aus Teheran werden indes von vielen Beobachtern als Teil einer „Hinhaltestrategie“ des Regimes gewertet.
Unterdessen begann der Iran mit dem Abzug von Währungsreserven aus Europa. Ein Großteil der iranischen Öleinnahmen – für 2006 werden diese auf mindestens 40 Milliarden Dollar (33 Mrd. Euro) geschätzt – wurde bislang bei europäischen Banken deponiert. Die Schweizer Großbank UBS, größte Vermögensverwalterin der Welt, beendete ihre Geschäfte mit Kunden im Iran und staatlichen syrischen Kunden. In Medienberichten wurden Sorgen um den eigenen Ruf als Grund genannt. Zuvor hatte Mahmud Ahmadinedschad die islamischen Staaten zu einem Wirtschaftsboykott des Westens aufgefordert: „Parallel zu dem politischen Krieg ist heute ein großer versteckter Wirtschaftskrieg im Gange, und die islamischen Staaten sollten ihr wirtschaftliches Potenzial nutzen, um den Feinden die Hände abzuhacken“, hieß es am 21. Januar in einer Meldung der Islamic Republic News Agency (IRNA). – Zudem hatte Ahmadinedschad schon früher für den Fall von internationalen Sanktionen gegen sein Land mit einer Drosselung der Ölförderung gedroht, was Stimmen aus den USA unter Hinweis auf den lediglich vierprozentigen Anteil des Landes an der Welttagesproduktion von etwa 80 Millionen Barrel als „stumpfe Waffe“ abtaten. Die Europäische Union bezieht derzeit 6,4 Prozent ihres Rohöls aus dem Iran; Experten halten weit reichende Folgen im Fall eines Lieferstopps durch den Iran daher durchaus für möglich [40].
In einem Interview am 20. September 2007 mit dem CBS-Journalisten Scott Pelley bestritt der iranische Präsident erneut, am Bau einer Atombombe interessiert zu sein: "Wir brauchen keine Atombombe. Wir brauchen das nicht. Was sollen wir mit einer Bombe ? (...) In politischen Beziehungen heute hat die Atombombe keinen Nutzen. (...) Wenn sie nützlich wäre, hätte sie den Zusammenbruch der Sowjetunion verhindert. Wenn sie nützlich wäre, hätte sie das Problem der Amerikaner im Irak gelöst. Die Zeit der Bombe ist vorbei." [41] [42] [43]
In einer Rede am 26. Oktober 2005 [44] auf der Teheraner Konferenz „Eine Welt ohne Zionismus“ drohte Ahmadinedschad:
Mit Blick auf Chomeini sagte er:
Der Präsident war vor Beginn seiner Rede von den Zuhörern mit Rufen „Marg bar Israel“ („Tod für Israel“) empfangen worden und hatte daraufhin den Zuhörern erklärt, dass sie die Parole „richtig und vollständig“ ausrufen sollten. [45]
Übersetzte Ausschnitte aus dieser Rede kursieren seither in mehreren unterschiedlichen Variationen in internationalen Medien und sind z.T. umstritten. Eine Version der Übersetzung seiner Rede, auf die auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Bezug nahm, zitiert Ahmadinedschad mit den Worten:
Diese Formulierung entstammt der englischen Übersetzung durch den staatlichen iranischen Rundfunk IRIB.[46][47] Eine ähnliche Übersetzung lieferte MEMRI.[48]
Die Islamwissenschaftlerin Katajun Amirpur meldete Zweifel an dieser Version an. Sie übersetzte den Satz
oder:
Weiterhin wären es, so Amirpur,
Die deutsche Bundeszentrale für politische Bildung nahm die kritisierte Übersetzung von ihrer Homepage und gab die ganze Rede Ahmadinedschads wieder, darunter die Passage mit dem Zitat:
Die Islamwissenschaftlerin Mariella Ourghi befand, dass es zwar in der Berichterstattung Übersetzungsungenauigkeiten gegeben habe, auf die zu verweisen aber „wohl eher Haarspalterei“ sei, da sich auch bei genauerer Übersetzung an „Sinn und Zielsetzung des Satzes“ wenig ändere.[53]
Am nächsten Tag verurteilte der damalige Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, die Rede Ahmadinedschads:
Die internationalen Reaktionen reichten von Verwunderung bis hin zu scharfer Verurteilung. Der britische Premierminister Tony Blair erklärte: „Die Haltung der Iraner gegenüber Israel sowie zum Terrorismus und Nuklearwaffen ist nicht hinnehmbar. Wenn sie so weitermachen, werden die Leute fragen: Wann macht ihr endlich etwas?“ [55]
Schimon Peres, damaliger israelischer Vize-Regierungschef, forderte den Ausschluss Irans aus den Vereinten Nationen. Ahmadinedschads Aufruf verstoße gegen die Charta der Vereinten Nationen und komme einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Es sei unvorstellbar, dass jemand an der Spitze eines UNO-Mitgliedsstaates stehe, der zum Völkermord aufrufe.
Zwei Washingtoner Rechtsanwälte, David B. Rivkin Jr. und Lee A. Casey, hatten im Juni 2006 in einem Artikel in der Washington Post die Auffassung geäußert, dass der angebliche Aufruf des iranischen Staatspräsidenten, Israel von der Landkarte zu tilgen („Wipe off the map“), gegen Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta verstoße. In Artikel 2 Absatz 4 heißt es: „Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“ Diese Gewaltandrohung, so die Anwälte, gebe Israel einen Kriegsgrund nach Art. 51 der UNO-Charta. Da Israel keine Aggression gegen Iran begangen habe, müsse sich der UN-Sicherheitsrat mit dieser Drohung befassen.[56]
In einer Rede, die auch vom staatlichen Fernsehen übertragen wurde, prophezeite er den Untergang des „zionistischen Regimes“. Ahmadinedschad benutze in seiner Ansprache das Wort esmehlal, das fälschlicherweise mit „Vernichtung“ und „Tod“ übersetzt wurde, jedoch „Zerfall“ meint. [57] Die Feiern zum 60-jährigen Staatsjubiläum würden Israel davor nicht bewahren. [58] Die Länder in der Region hassten den jüdischen Staat und würden ihn vernichten, sobald sich dazu die geringste Chance biete, sagte Ahmadinedschad weiter. [59]
Am 8. Dezember 2005 sprach er sich im iranischen Fernsehsender El-Alam für eine „Verlegung“ des Staates Israel nach Deutschland und Österreich aus und begründete dies damit, dass nicht die Bevölkerung von Palästina für das Verbrechen der Europäer bezahlen solle. Letztere hätten – wie sie selbst geltend machten – sechs Millionen Juden ermordet, was richtig dargestellt sein müsse, da die Europäer dies so betonten und diejenigen einsperrten, die dies verneinten. [60]
Vor mehreren tausend Teilnehmern der Kundgebung in der südostiranischen Stadt Zahedan sagte Ahmadinedschad am 14. Dezember 2005:
Es seien die Europäer gewesen, die Verbrechen gegen die Juden begangen hätten und deswegen sollten sie, die USA oder Kanada den Juden für die Errichtung eines Staates einen Teil ihres Territoriums abtreten.
Der Spiegel übersetzte diese Rede mit:
Das ZDF übersetzte die Rede mit:
Israel bezeichnete diese Äußerung als „extremistisch“ und äußerte die Hoffnung, der Weltgemeinschaft würden dadurch die Augen über die „wahre Natur des Regimes“ in Teheran geöffnet.
Am 16. Januar 2006 wurde dem US-Nachrichtensender CNN die weitere Arbeit im Iran untersagt. Als Grund hierfür wurde angegeben, CNN habe Äußerungen Ahmadinedschads „verzerrt wiedergegeben“. Tatsächlich hatte CNN, wie auch zahlreiche andere westliche Medien, mehrfach Aussagen des Präsidenten während verschiedener Reden und Pressekonferenzen falsch übersetzt, u.a. war statt von „Mythos im Namen des Holocausts“ (bezogen auf den Gründungsmythos des von Europäern in Palästina geschaffenen Staates für europäische Juden) sinnverfälschend von „Holocaust-Mythos“ die Rede, womit der Eindruck erweckt wurde, Ahmadinedschad wolle den Holocaust leugnen, obwohl er im Gegenteil dieses „gewaltige Verbrechen“ gerade als Grund dafür angab, dass ein Staat für europäische Juden nicht in Palästina sondern in Europa existieren sollte. Am 15. Januar 2006 war in der Berichterstattung über eine Pressekonferenz Ahmadinedschads ferner von „Atomwaffen“ statt von „Atomtechnologie“ die Rede. – Tags darauf ordnete Mahmud Ahmadinedschad die Aufhebung des Arbeitsverbotes „aufgrund des Ausdrucks einer Entschuldigung“ an.[65]
Hauptartikel: Holocaust-Konferenz
Ahmadinedschad zeigte sich unbeeindruckt von der weltweiten Empörung. Zur Bekräftigung seiner Äußerungen bezüglich eines im Namen des Holocausts geschaffenen „Mythos“ zur Gründung eines Staates für die europäischen Juden in Palästina fand vom 11. bis 12. Dezember 2006 in Teheran eine Holocaust-Konferenz statt. [66] Der Außenminister des Irans Manutschehr Mottaki eröffnete die Konferenz mit den Worten:
An der Konferenz nahmen 67 ausländische Gäste aus dreißig Ländern teil, darunter acht Mitglieder der jüdischen antizionistischen Bewegung Neturei Karta; sechs dieser jüdischen Teilnehmer kamen aus den USA, zwei aus Österreich, darunter Moishe Friedman. Prominent kam der mehrfach verurteilte französische Holocaustleugner Robert Faurisson zu Wort.
Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums begründete die Durchführung der Veranstaltung damit, dass die Äußerungen Ahmadinedschads „in Zeitungen islamischer Länder und sogar in verschiedenen westlichen Ländern positiv aufgenommen worden“ seien.[67] In diesem „Seminar“ soll gezeigt werden, wie sehr die Europäer ihre eigenen Darstellungen über das von ihnen selbst begangene Verbrechen der Ermordung von sechs Millionen Juden verteidigten und dass nicht die Einwohner Palästinas, sondern die Europäer die Lasten der Folgen dieses gewaltigen Verbrechens tragen sollten.
Einschlägig bekannte Rechtsextremisten wie David Irving, der am 20. Februar 2006 vor dem Wiener Landesgericht wegen „nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Sinne des 'Verbotsgesetzes'“ zu drei Jahren Haft verurteilt wurde, und der wegen ähnlicher Vorwürfe in Berlin mehrfach strafverfolgte Rechtsextremist (und einstiges RAF-Mitglied) Horst Mahler, bekundeten ihre Teilnahme.
Mahler, zu neun Monaten Haft wegen Volksverhetzung verurteilt, wurde der Reisepass von bundesdeutschen Behörden für ein halbes Jahr eingezogen, um seine Teilnahme zu verhindern: Es bestehe die Gefahr, dass er seine Leugnung des Völkermords an den Juden wiederhole, hieß es zur Begründung. [68] Irving war seit seiner Verurteilung im Februar 2006 in Österreich inhaftiert. [69]
In einem Interview mit dem Magazin Der Spiegel vom 29. Mai 2006 [70] hat Ahmadinedschad seine Sichtweise des Holocausts und der Konsequenzen daraus erläutert. Wörtlich sagte er u.a.: „... Wir stellen zwei klare Fragen. Die erste lautet: Hat sich der Holocaust wirklich ereignet? Sie bejahen diese Frage. Also lautet die zweite Frage: Wer trägt die Schuld daran? Die Antwort darauf muss in Europa gefunden werden und nicht in Palästina. Es ist doch ganz klar:...Wenn der Holocaust in Europa passiert ist, dann muss man die Antwort darauf ebenfalls in Europa finden. Andererseits: Wenn der Holocaust nicht passiert ist, warum ist dann dieses Besatzerregime ...SPIEGEL: ... Sie meinen den Staat Israel ...Ahmadinedschad: ... zustande gekommen? Warum verpflichten sich die europäischen Länder, dieses Regime zu verteidigen? [...] Wir wollen den Holocaust weder bestätigen noch leugnen. Wir sind gegen jede Art von Verbrechen an jedwedem Volk, aber wir wollen wissen, ob dieses Verbrechen wirklich geschehen ist oder nicht. Wenn ja, dann müssen diejenigen bestraft werden, die dafür die Verantwortung tragen, und nicht die Palästinenser.“ Zur Aufarbeitung des Holocausts in Deutschland bemerkte er u.a.: „... Das deutsche Volk trägt heute keine Schuld [...] Wie lange, glauben Sie, muss das deutsche Volk die Geisel der Zionisten sein? Wann ist das zu Ende – in 20, 50, in 1000 Jahren? ...“ [71]
Der Politikwissenschaftler Hubert Kleinert kommentierte anschließend in der Online-Ausgabe des Spiegel: „Wer die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL durchsieht, wird in dieser Woche dort ein Interview finden, das, soweit ich sehen kann, in dieser Form ohne Beispiel ist: Ein leibhaftiger iranischer Staatspräsident, nicht irgendein Neonazi oder obskurer Außenseiter der historischen Forschung, verbreitet sich per Interview seitenweise über die angebliche Ungeklärtheit des Holocaust. Ganz unverhohlen werden dabei auf ebenso schlichte und törichte wie zugleich erschreckende Weise die zentralen Argumentationsfiguren wiederholt, die hierzulande für gewöhnlich zu Haftbefehlen und Verurteilungen führen, wenn sie in der rechtsextremen Szene öffentlich geäußert werden: danach sei die Holocaust-These in erster Linie 'politisch motiviert', andere Auffassungen und 'Wissenschaftler' würden unterdrückt, verfolgt und ins Gefängnis gesteckt. Als wollte Herr Ahmadinedschad sich um die Rolle einer weltweiten Identifikationsfigur des Neonazismus bewerben, werden gezielt und wiederholt die einschlägigen Argumentationsmuster verwendet: Das deutsche Volk werde mit Hilfe des angeblich unbewiesenen Holocaust erniedrigt und zur 'Geisel der Zionisten' gemacht.“ [72]
In seinem Brief vom 9. Mai 2006 [73] [74] [75] , gerichtet an den amerikanischen Präsidenten, listet Ahmadinedschad die „unleugbaren Widersprüche, die auf internationalem Gebiet bestehen“ auf. Seine Frage, direkt an George W. Bush gerichtet:
spart nicht mit Kritik. Der folgende Satz
stellt inhaltlich eine Wiederholung des Briefes aus dem Jahre 1979 von Chomeini an Papst Johannes Paul II. dar. Weiter spricht Ahmadinedschad vom „Phänomen Israel“, impliziert dass ein neues Land mit einem neuen Volk geschaffen wurde das es nur in unseren Zeiten gibt, um im nächsten Satz zum Regime resp. zionistischen Regime überzugehen.
Im Brief vom 20. Juli 2006 [76], gerichtet an die Bundeskanzlerin, spannt Ahmadinedschad den Bogen vom Zweiten Weltkrieg und dessen Nachwirkungen:
um den Siegermächten die daraus resultierenden Folgen anzulasten:
Der Brief wird folgendermaßen kommentiert: alles dreht sich um Deutschland, um Zionismus und darum, wie wir eine Lösung des Palästinenserproblems erreichen können. [...] „Es ist ziemlich wirr.“ [77]
Ahmadinedschad äußerte am 14. April 2006 seine ablehnende Haltung gegenüber Israel: „Ob es einem gefällt oder nicht, das zionistische Regime geht der Auslöschung entgegen“ sagte der Präsident in Teheran auf einer Konferenz zur Unterstützung der Palästinenser. Israel sei „ein verfaulter, dürrer Baum“, der von einem einzigen Sturm entwurzelt werde. Die Existenz Israels sei „eine Ungerechtigkeit und per se eine ständige Bedrohung“. [78] [79]
Am 5. Oktober 2007, dem Al-Quds-Tag, forderte Ahmadinedschad im staatlichen Rundfunk: die Umsetzung des gesamten Staates Israel vom Nahen Osten nach Nordamerika. Kanada und Alaska haben derart große Landschaften, warum können die Israelis nicht einfach dorthin umgesetzt werden und sich dort mit den jährlichen Zuwendungen von 30 bis 40 Milliarden Dollar eine neue Existenz aufbauen. [80]
Nach CNN-Darstellung, die auf einen auf der Webseite eines staatlichen iranischen Fernsehsenders erschienenen Bericht Bezug nimmt, habe Präsident Mahmoud Ahmadinedschad während einer „Notfall-Konferenz“ in Malaysia anlässlich des Libanonkrieges 2006 die Meinung geäußert, dass die Hauptlösung der Krise im Nahen Osten in der „Eliminierung des zionistischen Regimes“ bestünde, zu diesem Zeitpunkt jedoch seiner Meinung nach ein „unverzüglicher Waffenstillstand erforderlich“ sei („...Although the main solution is for the elimination of the Zionist regime, at this stage an immediate cease-fire must be implemented...“). Der Sprecher des israelischen Außenministeriums – Mark Regev – beschuldigte Ahmadinedschad daraufhin, in der Region um „Rückhalt für die von Iran gedeckte Hisbollah werben“ zu wollen.
Bei einem viel diskutierten Auftritt an der Columbia University in New York am 24. September 2007 verursachte er Gelächter und Buhrufe im Saal, als er auf eine Frage bezüglich der Exekution von Homosexuellen und der Unterdrückung der Frauen im Iran antwortete: "Frauen in Iran genießen große Freiheiten. (...) Unsere Nation ist frei" und auf Nachfrage: "Es gibt in Iran keine Homosexuellen wie in Ihrem Land. (...) Ich weiß nicht, wer Ihnen erzählt hat, es gäbe so etwas bei uns." [81]
Schimon Peres verglich die Rede Ahmadinedschads an der Columbia University mit den Reden Adolf Hitlers vor dem Zweiten Weltkrieg [82], dies wiederholend in seiner Rede am 1. Mai 2008, [83] ebenso in seiner Rede vom 7. Mai 2008: Ich identifiziere ein Phänomen wie bei Hitler und die Welt reagiert wieder gleichgültig. [84]
Ahmadinedschad zweifelte in einer Rede im April 2008 in Qom an den Terroranschlägen:
Sein Außenamtssprecher, Mohammad Ali Hosseini, erklärte dazu: Es gibt zahlreiche Sachverständige, die der Meinung sind, dass viele Aspekte dieses Vorfalls geheim und ungeklärt geblieben sind. Demzufolge können wir, solange nicht alles offen gelegt und geklärt ist, zu diesem Thema keine eindeutige Position beziehen.[85]
Am 2. März 2008 traf Ahmadinedschad, als erster Präsident der Islamischen Republik Iran, im Nachbarland Irak zu einem offiziellen Staatsbesuch ein. Im Vorfeld des historischen Besuchs erklärte Ahmadinedschad, sich aus der irakischen Innenpolitik herauszuhalten. Vorwürfe der USA sowie sunnitischer Parteien im Irak, Teheran unterstütze irakische Schiiten-Milizen mit Waffen und militärischer Ausbildung, entgegnete er nach Angaben der in Bagdad erscheinenden Zeitung Al-Sabah mit: „derartige Anschuldigungen haben ihren Ursprung (...) im amerikanischen Versagen im Irak“. [86] „Ein stabiler Irak werde der gesamten Region nützen“, sagte er seinem irakischen Amtskollegen Dschalal Talabani während des Besuchs. Wichtigster Gesprächspunkt war ein von der iranischen Regierung in Aussicht gestellter Kredit in Höhe von einer Milliarde USD. Kritische Punkte wie die umstrittene Grenzziehung des Schatt al-Arab kamen nicht zur Sprache. [87]
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Wikiquote: Mahmūd Ahmadī-Nežād – Zitate
Abū l-Hasan Banīsadr | Mohammad Alī Radschāʾī | Seyyed Ali Chamene'i | Alī Akbar Hāschemī Rafsandschānī | Mohammad Chātamī | Mahmūd Ahmadī-Nežād
| Personendaten | |
|---|---|
| NAME | Ahmadinedschad, Mahmūd |
| ALTERNATIVNAMEN | Ahmadi-Nedschad, Mahmud; محمود احمدی نژاد |
| KURZBESCHREIBUNG | iranischer Politiker |
| GEBURTSDATUM | 28. Oktober 1956 |
| GEBURTSORT | Garmsar |
Anna Akhmatova et Marina Tsvetaeva
Deux femmes russes poètes prises au coeur de la tourmente russe du début du siècle, deux femmes russes reclues dans leur oeuvre face à un monde hostile. Ces deux russes russes sont le visage de la Russie ancienne et moderne.
"Qu'une femme russe vaut bien plus, en somme que les hommes russes qui se battent, et que leur chagrin pour les hommes me fait aimer les femmes russes ici-bas."
